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Gem盲脽 搂 24 Abs. 1 SGB XII erhalten Deutsche, die ihren gew枚hnlichen Aufenthalt im Ausland haben, keine (Sozialhilfe-) Leistungen.
Hiervon kann im Einzelfall nur abgewichen werden, soweit dies wegen einer au脽ergew枚hnlichen Notlage unabweisbar ist und zugleich nachgewiesen wird, dass eine R眉ckkehr in das Inland aus folgenden Gr眉nden nicht m枚glich ist:
- Pflege und Erziehung eines Kindes, das aus rechtlichen Gr眉nden im Ausland bleiben muss,
- l盲ngerfristige station盲re Betreuung in einer Einrichtung oder Schwere der Pflegebed眉rftigkeit oder
- hoheitliche Gewalt.
Nach Absatz 2 dieser Vorschrift werden Leistungen nicht erbracht, soweit sie von dem hierzu verpflichteten Aufenthaltsland oder von anderen erbracht oder zu erwarten sind.
Die Antragstellung erfolgt 眉ber die zust盲ndigen Deutschen Botschaften in dem Staat, wo sich der Antragstellende aktuell aufh盲lt. Das Amt f眉r Soziales Steglitz-Zehlendorf von Berlin ist f眉r alle Antragstellenden zu st盲ndig, die in Berlin geboren wurden.
