尝盲谤尘schutz - H盲ufig gestellte Fragen (FAQ)

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Worum geht es?

 
Manche Fragen sind schwer einzuordnen oder sprengen den Rahmen von Themenseiten auf denen wesentliche Aspekte m枚glichst 眉berschaubar dargestellt werden sollen.

Hier werden derartige Fragen zum Thema 尝盲谤尘 aus Sicht der bezirklichen Umwelt盲mter beantwortet.

Sind von 尝盲谤尘 Betroffene verpflichtet, T眉ren oder Fenster zu schlie脽en, damit Firmen 尝盲谤尘richtwerte einhalten k枚nnen?

Nach dem im Anhang der Technische Anleitung zum Schutz gegen 尝盲谤尘 () vorgeschriebenen Verfahren m眉ssen Messungen, f眉r Ger盲usche die ausserhalb von Geb盲uden 眉bertragen werden, 0,5 m vor einem ge枚ffneten Fenster am Immissionsort (Ort auf den die St枚rung einwirkt) erfolgen.
Wenn die Schallquelle baulich mit dem Immissionsort verbunden ist und sich der Schall innerhalb des Hauses durch Decken und W盲nde 眉bertr盲gt (K枚rperschall眉bertragung), wird im Inneren der betroffenen schutzbed眉rftigen R盲ume bei geschlossenem Fenster gemessen.
Anwohner haben demnach das Recht, dass die geltenden Immissionsrichtwerte vor ihrem offenem Fenster eingehalten werden.
Gewerbetreibende sind zur Einhaltung der Immissionsrichtwerte verpflichtet.
Hierzu sind ggf. alle dem Stand der Technik entsprechenden Ma脽nahmen zu ergreifen. Das Schlie脽en von T眉ren und Fenstern ist ihnen in jedem Fall zumutbar.

Trotzdem die Immissionsrichtwerte eingehalten werden, st枚rt der 尝盲谤尘. Was nun?

In diesem Fall kann vom Verursacher eine Verringerung seiner 尝盲谤尘emissionen nicht rechtswirksam verlangt werden. Das gilt auch wenn v枚llig unstrittig st枚rende Ger盲usche wahrnehmbar sind.
In einigen Ausnahmef盲llen kann eine Abstellung vermeidbarer Bel盲stigungen unterhalb der Immissionsrichtwerte nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin () gefordert werden.
Auch sind mitunter im Gespr盲ch mit den Verursachern trotzdem noch f眉r beide Seiten tragbare L枚sungen erreichbar.

Wieviel 尝盲谤尘 ist erlaubt und was muss ich als Anwohner hinnehmen?

Die Frage, wie hoch die vom Gesetzgeber als zumutbar festgelegte 尝盲谤尘belastung ist, kann nicht pauschal beantwortet werden. Sie h盲ngt von verschiedenen Faktoren ab. Vorrangig sind das:

- die laut Bebauungs- oder Baunutzungsplan ausgewiesene Gebietsnutzung am St枚rort
- der Wochentag an dem die St枚rung stattfindet
- die Tageszeit zu der die St枚rung stattfindet
- die Dauer der 尝盲谤尘einwirkung
- die Art der 尝盲谤尘quelle

Eine kurze Einf眉hrung in das Thema Immissionsrichtwerte f眉r Gewerbel盲rm finden Sie hier.
Zum besseren Verst盲ndnis des Ausma脽es von 脺berschreitungen dieser Immissionsrichtwerte sei hier angemerkt, dass die Ma脽einheit Dezibel (dB) eine logarithmische Gr枚脽e ist und bereits eine Zunahme des Schalldruckpegels um 10 dB (A) subjektiv als Verdoppelung der Lautst盲rke empfunden wird.

M眉ssen Schallpegelmessungen vom Beschwerdef眉hrer bezahlt werden?

Die Kosten f眉r die Ermittlungst盲tigkeit tr盲gt entweder das Land Berlin oder im Falle einer Anordnung zur Reduzierung nachgewiesener 尝盲谤尘emissionen der Verursacher.
Dieser hat jedoch die M枚glichkeit, die erheblichen Kosten einer solchen Messung zu vermeiden, indem er bereits auf kooperativer Basis (ohne beh枚rdliche Anordnung) ausreichende 尝盲谤尘minderungsma脽nahmen ergreift.

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Mich st枚rt 尝盲谤尘 aus der Nachbarwohnung. Kann die Beh枚rde feststellen ob Richtwerte 眉berschritten werden?

Nein, diese Art der Ruhest枚rung muss lediglich beim Ordnungsamt oder der Polizei angezeigt werden, ggf. wird vom Ordnungsamt die Angabe von Zeugen verlangt.
Weitergehende Angaben finden Sie auf der Seite Haus- und Nachbarschaftsl盲rm.

Mittagsruhe oder 尝盲谤尘 am Wochenende – wie ist die Rechtslage?

Eine allgemein g眉ltige Mittagsruhe hat der Gesetzgeber nicht geregelt. Hier sind die am Tage g眉ltigen Immissionsrichtwerte zu beachten. Der Sonnabend ist hinsichtlich des 尝盲谤尘schutzes ein Werktag. An Sonn- und Feiertagen gelten andere Beurteilungsma脽st盲be als an Werktagen.
Bei der Bewertung von St枚rungen durch Sport- und Freizeitanlagen wird 尝盲谤尘 in bestimmten Ruhezeiten verst盲rkt ber眉cksichtigt; f眉r die Verwendung von Maschinen und Ger盲ten im Freien wie Rasenm盲her, Laubbl盲ser u.盲. gelten insbesondere in Wohngebieten differenzierte Betriebszeitbeschr盲nkungen.
Eine kurze Einf眉hrung in das Thema Immissionsrichtwerte f眉r Gewerbel盲rm finden Sie hier .

Wieviele 尝盲谤尘beschwerden m眉ssen vorliegen, damit die Beh枚rde t盲tig wird?

Zur Einhaltung der 尝盲谤尘schutzvorschriften kommt es nicht auf die Anzahl von Anzeigen oder Beschwerden der durch Ruhest枚rungen betroffenen Personen an. Jede einzelne Person ist in ihren 尝盲谤尘schutzrechten gleichrangig gesch眉tzt.
In jedem Fall wird zuerst gepr眉ft ob eine Beschwerde berechtigt ist. Sofern eine 脺berschreitung von Immissionsrichtwerten feststellbar oder hinreichend wahrscheinlich ist, wird der Verursacher angehalten diese in vertretbarer Zeit abzustellen. Ist keine hinreichende Besserung feststellbar, k枚nnen kostenpflichtig technische oder organisatorische Ma脽nahmen angeordnet werden. Wird diese Anordnung rechtskr盲ftig und nicht eingehalten handelt der Verursacher der St枚rung ordnungswidrig und kann ggf. mit einer Geldbu脽e belegt werden.

Mich st枚rt ein lauter Ton, aber ich wei脽 nicht, wo er herkommt …

Mit der vorhandenen messtechnischen Ausstattung sind die Mitarbeiter der 叠别丑枚谤诲别苍 nicht in der Lage, eine Ortung von 尝盲谤尘quellen vorzunehmen. Sie k枚nnen lediglich messtechnisch 眉berpr眉fen, ob sich Ger盲usche im gesetzlich zul盲ssigen Rahmen bewegen.
Bei einer sicheren 脺berschreitung zul盲ssiger Werte werden die Mitarbeiter vor Ort versuchen, die Quelle zu finden, jedoch sind die hierf眉r verf眉gbaren zeitlichen Ressourcen durchaus begrenzt. Hier sind die 叠别丑枚谤诲别苍 auch auf Ihre suchende Mithilfe oder die anderer Betroffener angewiesen, die ggf. Informationen 眉ber die m枚gliche 尝盲谤尘quelle liefern k枚nnen.

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Gesetze / Vorschriften

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  • (ReSyMeSa)
    Von den Bundesl盲ndern in den Umweltbereichen notifizierte Stellen und Sachverst盲ndige

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