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Der au脽ergew枚hnlich harte Winter hat jedem in Berlin die Grenzen des Systems zur Schneebeseitigung aufgezeigt. Wer war nicht 眉ber unger盲umte, teils spiegelglatte Fu脽wege und 厂迟谤补脽别苍 ver盲rgert? Bei allem berechtigten Unmut gilt es, nun L枚sungen zu finden, um zuk眉nftig 盲hnliches zu verhindern. So muss unserer Meinung nach das Berliner 厂迟谤补脽别苍reinigungsgesetz dringend 眉berarbeitet werden. Einerseits sind die Ma脽nahmen zur Schneebek盲mpfung anzupassen und zu erweitern, z.B. muss ein ungehinderter Zugang zu den Bushaltestellen m枚glich sein. Andererseits m眉ssen die Verantwortlichkeiten bei Vers盲umnissen ge盲ndert werden, damit das Ordnungsamt in dieser Hinsicht schneller reagieren kann.
Diese 脛nderungen sollten so schnell wie m枚glich vorgenommen werden. Denn der n盲chste Winter kommt bestimmt.
Daniel B眉nger
SPD-Faktion

Die Frage, was uns der Winter hinterlassen hat, l盲sst sich einfach beantworten: Schlagl枚cher, wohin man sieht. Nicht nur Fahrbahnen sondern auch Geh- und Radwege sind in einem katastrophalen Zustand. Damit erh盲lt Berlin die Quittung daf眉r, die 厂迟谤补脽别苍 seit Jahren auf Verschlei脽 betrieben zu haben. Der rot-rote Senat hat in den letzten Jahren die Finanzierung der Bezirke immer weiter reduziert und dabei auch den “Geldtopf”, der f眉r die 厂迟谤补脽别苍unterhaltung vorgesehen ist, geradezu ausgepl眉ndert. Im Bezirksparlament wurden mit den Stimmen von SPD, PDS und Gr眉nen im vergangenen Herbst die Mittel nochmals um 20 % gek眉rzt. Die CDU hatte schon damals vor den zu erwartenden Folgen gewarnt. Ohne Erfolg! Die entstandenen L枚cher k枚nnen daher nur notd眉rftig geflickt werden, Geld f眉r eine nachhaltige Reparatur ist nicht vorhanden. So darf es nicht weitergehen!
Stefan H盲ntsch

F眉r ganze zwei Monate hatten Schnee und Eis Berlin fest im Griff. Zur眉ck blieb das Trauma von unger盲umten Fu脽- und Radwegen und schlecht ger盲umten Seitenstra脽en. Berlin war mit der Situation 眉berfordert. Hinzu kam das schlecht funktionierende S-Bahn-Netz, das Fahrg盲ste in bitterer K盲lte bis zu 20 Minuten warten lie脽. Hier hatte der Senat g盲nzlich versagt, und trotz einbehaltener Millionen es nicht geschafft, ad盲quate Ersatzverkehre einzurichten. Nach der Schmelze dann die Frostsch盲den. Sie betreffen Fu脽g盲nger, Radfahrer und Autofahrer gleicherma脽en. Der Senat stellt 25 Millionen zur Verf眉gung. Diese werden nur zur Flickschusterei der maroden Hauptstra脽en ausreichen. Mit dem Rad wird man 眉ber Stoppelstra脽en fahren m眉ssen, zu Fu脽 muss man schauen, wo man hin tritt. Der Sommer sollte genutzt werden, um sich auf den n盲chsten Winter besser vorzubereiten.
Roland Prejawa

Was hat uns der Winter hinterlassen? Der Winter 2009/2010 war einer, der seinem Namen Ehre gemacht hat. Die verschneite Stadt war sch枚n anzusehen, die Hinterlassenschaften der Vierbeiner und vom Silvesterfest verschwanden unter Schneebergen. Nun sind sie getaut und es kommen Schlagl枚cher, Streugut usw. zum Vorschein. Doch wie damit umgehen? Schlagl枚cher schlie脽en – dieses Thema ist Dank einer FDP-Initiative “im Fluss”, und der Rest? Abstumpfendes Streugut muss als Sonderm眉ll entsorgt werden, nachdem es die Umwelt mit Feinstaub belastet hat und Kan盲le mit viel Aufwand gereinigt werden mussten. Raketen und Hundekot m眉ssen beseitigt werden.
Die Berliner 盲rgern sich lautstark 眉ber ihre dreckige Stadt. Doch warum fegt nicht ein jeder ein wenig vor seiner eigenen T眉r, wo ist das b眉rgerschaftliche Engagement? W眉rde ein jeder zumindest den Verpackungsm眉ll der Silvesterraketen und die leeren Flaschen vom Silvesterfest selbst entsorgen, die Stadt w盲re gleich viel sauberer. Und im Geldbeutel merkt man’s auch – 眉ber die Wohnungsnebenkosten.
Johannes Heyne

Nun, die gr枚脽ten Wintersch盲den wurden wohl von der FDP selbst angerichtet. Politik mit Polemik verwechselnd, hat sie alle Schranken des sozialen Miteinanders niedergerissen. Die hinterlassene soziale K盲lte ist nichts gegen die hinterlassene Entt盲uschung eines nicht unerheblichen Teils ihrer eigenen W盲hler. Die FDP will – das ist nun klar – alles, was in der Bundesrepublik m眉hsam aufgebaut wurde, zerst枚ren. Von diesem politischen Waterloo ablenkend, redet man bei der FDP nun 眉ber das Winterwetter und dessen Folgen. Diese sind sicher leichter zu beseitigen. Es bleibt nur abzuwarten, wie hart das Bezirksamt mit dem Senat um das n枚tige Geld f眉r die Beseitigung der aufgetretenen Sch盲den verhandelt und nicht einfach zugewiesene Mittel opportun entgegennimmt. Von dieser Verhandlungsh盲rte wird die vollst盲ndige Schadensbeseitigung anh盲ngig sein. Es bleibt auch abzuwarten, ob und vor allem wie das Parlament die Schnee – und Eisbek盲mpfung im 厂迟谤补脽别苍reinigungsgesetz neu formuliert und das Bezirksamt dessen Umsetzung wirkungsvoller organisieren wird.
Wolfgang Tillinger