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Aus der Sitzung des Senats am 25. März 2025:

Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung die Umsetzung der Zwischenergebnisse des landesweiten Projekts „Vereinfachung, Optimierung und Digitalisierung von Zuwendungen im Land Berlin“ beschlossen. Die Zwischenergebnisse wurden vorgelegt von der Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, Cansel Kiziltepe, dem Senator für Finanzen, Stefan Evers, und der Senatorin für ²Ñ´Ç²ú¾±±ô¾±³Ùä³Ù, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Ute Bonde.

Zuwendungen spielen eine tragende Rolle für das gesellschaftliche Leben in Berlin und ermöglichen vielfältige Unterstützungen und ÇàÇà²ÝÊÓƵe für Berlinerinnen und Berlin. Im Jahr 2023 wurden in Berlin mehr als 9000 Zuwendungen in Höhe von rund 2,8 Milliarden Euro finanziert. Doch die erforderlichen Arbeitsschritte bei der Bearbeitung von Zuwendungen sind oft sperrig, langwierig und bürokratisch. Das Land Berlin hat es sich deshalb in einem ressortübergreifenden Projekt, das im Jahr 2023 gestartet ist, zum Ziel gesetzt, Vorgänge für die Verwaltung und die Zuwendungsempfängerinnen und empfänger zu vereinfachen und zu digitalisieren. Mit dem heutigen Beschluss will der Senat 26 konkrete Reformen im Zuwendungsrecht umsetzen. An den Reformen haben neben den drei Senatsverwaltungen auch der Landesrechnungshof und Akteure aus der Trägerlandschaft mitgearbeitet. In den Reformen werden dabei auch Empfehlungen des Rechnungshofs umgesetzt.

Hinweis: Die wichtigsten Änderungen bei den Zuwendungen werden auf einer Pressekonferenz am Mittwoch, 26. März, von 11 bis 12 Uhr in der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, Oranienstraße 106, 10969 Berlin, Raum 1.125 vorgestellt. Anwesend sein werden Senatorin Cansel Kiziltepe, Senator Stefan Evers, Senatorin Ute Bonde, Karin Klingen, Präsidentin des Rechnungshofs von Berlin, und Prof. Dr. Gabriele Schlimper, Geschäftsführerin des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin. Erbeten ist eine Anmeldung zur Pressekonferenz per Mail unter pressestelle@senasgiva.berlin.de .