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Haben Sie schon einmal daran gedacht, wie unser Rechtssystem ohne die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter an den Landgerichten, den Amtsgerichten oder den übrigen Gerichten funktionieren soll? Schließlich ist die Judikative eine Säule unserer Demokratie und darum ist es auch so wichtig, dass sie von uns allen unterstützt wird. Das nächste Verfahren zur Aufstellung von ³§³¦³óö´Ú´Ú±ð²Ôvorschlagslisten wird für die Amtsperiode 2024 bis 2028 stattfinden.

Im Nachfolgendem finden Sie Informationen zu folgenden Punkten

• Welche Aufgaben haben ³§³¦³óö´Ú´Ú±ð²Ô und Jugendschöffen?
• Voraussetzungen
• Wie funktioniert die ³§³¦³óö´Ú´Ú±ð²Ôwahl?
• Wo kann ich mich bewerben?
• Merkblatt
• Bereitschaftserklärung ³§³¦³óö´Ú´Ú±ð²Ô
• Bereitschaftserklärung Jugendschöffen
• Sonstige Informationen

Durch die Schöffinnen/³§³¦³óö´Ú´Ú±ð²Ô wird der Grundsatz der Teilhabe des Volkes an der Rechtsprechung verwirklicht. Sie wirken auf ein allgemein verständliches und durchschaubares Verfahren hin und bringen das Rechtsbewusstsein und die Wertvorstellungen der Bevölkerung in die Hauptverhandlung und das Urteil ein. Dabei sollen das Rechtsempfinden der Schöffinnen/³§³¦³óö´Ú´Ú±ð²Ô als nicht speziell juristisch ausgebildete Richter/innen sowie ihre eigene Berufs- und Lebenserfahrung in das Verfahren eingebracht werden. Gleichzeitig sollen Schöffinnen und ³§³¦³óö´Ú´Ú±ð²Ô das Vertrauen in die Justiz und die Bereitschaft zu rechtstreuem Verhalten stärken und erreichen, dass die Strafjustiz im Rechtsbewusstsein der Bevölkerung verwurzelt bleibt.

Schöffinnen und ³§³¦³óö´Ú´Ú±ð²Ô sind ehrenamtliche Richterinnen und Richter mit gleichem Stimmrecht wie die an der Hauptverhandlung teilnehmenden Berufsrichter/innen. Sie nehmen an allen während der Hauptverhandlung zu erlassenden Entscheidungen des Gerichts teil. Dabei sind sie nur dem Gesetz unterworfen und an keinerlei Weisungen gebunden. Sie urteilen über Schuld oder Unschuld eines Angeklagten und tragen die gleiche Verantwortung für einen Freispruch oder eine Verurteilung wie die Berufsrichter/innen. Das wird etwa daran deutlich, dass für Verurteilung sowie Art und Höhe der Strafe jeweils eine Zweidrittelmehrheit im Gericht erforderlich ist. Gegen die Stimmen beider Schöffinnen/³§³¦³óö´Ú´Ú±ð²Ô kann in Deutschland niemand verurteilt werden.

Erklärfilm ³§³¦³óö´Ú´Ú±ð²Ôamt

• im Jahr der ³§³¦³óö´Ú´Ú±ð²Ôwahl das 25. Lebensjahr vollendet hat
• nicht älter als 69 Jahre ist
• für die Ausübung des Amtes gesundheitlich geeignet ist
• zum Zeitpunkt der Aufnahme in die Vorschlagsliste für den ³§³¦³óö´Ú´Ú±ð²Ôwahlausschuss mit Hauptwohnsitz im Bezirk gemeldet ist
• die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher ij¾³Ù±ð°ù besitzt
• nicht wegen einer strafbaren Handlung zu mehr als sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt ist bzw. gegen sie/ihn kein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat schwebt, die den Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher ij¾³Ù±ð°ù zur Folge haben kann.
• Jugendschöffinnen und Jugendschöffen sollen außerdem erzieherisch befähigt und in der Jugenderziehung erfahren sein

Ihre Bewerbung wird auf die Vorschlagsliste des für Sie zuständigen Bezirks gesetzt. Die Vorschlagsliste, bestehend aus freiwilligen Meldungen und/oder zufällig aus dem Melderegister des Bezirks ausgewählten Personen, wird von der Bezirksverordnetenversammlung bzw. dem Jugendhilfeausschuss beschlossen und anschließend eine Woche öffentlich ausgelegt, um Einsprüche gegen eine oder mehrere Personen auf der Liste zu ermöglichen. Die Vorschlagsliste sollte mindestens die doppelte Anzahl der dem zuständigen Amtsgericht zu unterbreitenden Vorschläge enthalten. Die Aufnahme in die Vorschlagslisten der Bezirke bedeutet noch nicht, dass die Bewerberinnen und Bewerber tatsächlich in das ³§³¦³óö´Ú´Ú±ð²Ôamt berufen werden.

Nach Ablauf der Einspruchszeit wird die Vorschlagsliste an das zuständige Amtsgericht weitergeleitet. Dort wählt ein ³§³¦³óö´Ú´Ú±ð²Ôwahlausschuss, unter Vorsitz einer Amtsrichterin / eines Amtsrichters, mit Zweidrittelmehrheit die notwendige Anzahl der Hauptschöffinnen/Hauptschöffen sowie der Hilfsschöffinnen/Hilfsschöffen. Die ausgewählten Personen erhalten nach erfolgter Wahl vom Gericht weitere Informationen. Auch nicht ausgewählte Personen werden vom Gericht informiert.

Sie müssen nur die ausgefüllte Bereitschaftserklärung an folgende Anschrift zusenden: